In diesem Bereich erhalten Sie grundlegende Informationen über das Arbeitsrecht und das Sozialversicherungsrecht sowie über (rechtliche) Handlungsmöglichkeiten, Auswirkungen von (u. a. gesetzlichen) Neuerungen und Rechtsprechung aus den beiden Haupt-Tätigkeitsfeldern von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Jürgen Schreiber, dem Arbeits- und Sozialversicherungsrecht.

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„Corona“ im Arbeitsverhältnis

Wenn die zuständigen Behörden im Falle einer ausgebrochenen Pandemie Maßnahmen zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten treffen, Personen präventiv unter Quarantäne stellt, sieht § 56 Abs. 1 IfSG (Infektionsschutzgesetz) vor, dass Arbeitnehmer/*innen für den erlittenen Verdienstausfall eine Entschädigung in Geld erhalten. Die Regelung betrifft sog. Träger von Krankheitserregern, die (noch) nicht erkrankt sind. Die Entschädigung orientiert sich in den ersten 6 Wochen an dem Nettoentgelt, anschließend wird die Entschädigung am Krankengeld orientiert. Die Auszahlung der Entschädigungsleistung erfolgt durch den Arbeitgeber (§ 56 Abs. 5 IfSG).

Arbeitgeber, die für diese Zeit eine Entschädigung leisten, ohne hierfür eine Arbeitsleistung erhalten zu haben, können bei der zuständigen Behörde innerhalb von drei Monaten nachträglich die Erstattung der geleisteten Beträge beantragen.

Sind Arbeitnehmer/*innen hingegen nicht aufgrund von behördlichen Präventionsmaßnahmen an der Erbringung der Arbeitsleistung gehindert, sondern aufgrund einer tatsächlich im Zuge der Pandemie eingetretenen Erkrankung, haben sie i. d. R.  Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bis zur Dauer von 6 Wochen, im Anschluss daran auf Krankengeld. In Tarifverträgen oder individuellen Vereinbarungen können diese Ansprüche weitergehend sein-

Ab März 2020: Rückwirkend Kurzarbeitergeld schon ab 10 % der vom Entgeltausfall betroffenen Beschäftigten und vollständige oder teilweise Erstattung der von den Arbeitgebern alleine zu tragenden Beiträge zur Sozialversicherung.

Ab Juni 2020 wird aufgrund des "Sozialschutz-Pakets II" ab dem 4. Bezugsmonat das Kurzarbeitergeld von regulär 60 % bzw. 67 % der Nettoentgeltdifferenz auf 70 % bzw. 77 % für Haushalte mit Kindern und ab dem 7. Monat auf 80 % bzw. 87 % erhöht, wenn Bezugsberechtigte sich mit 50 % ihrer regelmäßigen Arbeitszeit oder weniger in Kurzarbeit befinden.


Die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld wird für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31.12.2020 entstanden ist, über die Bezugsdauer nach § 104 Absatz 1 Satz 1 des SGB III hinaus auf bis zu 24 Monate, längstens bis zum 31.12.2021, verlängert.

 

Im Übrigen siehe Kurzarbeitergeld

 

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